Es wird allerhöchste Zeit, dass Staatsgefüge neue Wege gehen. Wären die bestehenden Systeme noch zeitgemäß, gäbe es schließlich nicht so viele Probleme. Leider sehen viele unserer Politiker noch immer keinen Handlungsbedarf und wollen an den alten Strukturen festhalten. Ein für viele Menschen noch futuristisch erscheinendes Modell ist das Bedingungslose Grundeinkommen. Jeder Staatsbürger, ob jung oder alt, bekäme jeden Monat einen Betrag zur Verfügung gestellt, von dem er leben kann. Die Rede ist von 1.000 bis 1.500 Euro oder sogar mehr.
Was genau ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Eine Grundsicherung, die an keinerlei Bedingungen geknüpft ist, stellt es jedem Menschen frei, ob ihm das Geld reicht oder ob er noch dazu verdienen möchte. Es bestünde somit kein Zwang zur Arbeit mehr. Hartz IV, Ein-Euro-Jobs, Maßnahmen des Jobcenters und Sanktionen wären Begriffe der Vergangenheit. Das Geld bekäme jeder, ob jung oder alt. Das Bedingungslose Grundeinkommen darf nicht mit dem liberalen Bürgergeld verwechselt werden, das die FDP vorschlägt. Diese Unterstützung, die 662 Euro im Monat hoch sein soll, bekämen nur Bedürftige. CDU/CSU und SPD halten ein Bedingungsloses Grundeinkommen für unrealistisch. Die Grünen, die Linken und auch die Piraten setzen sich dagegen für eine Grundsicherung ganz ohne Bedingungen ein.
Wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen bezahlbar?
Auf den ersten Blick erscheint ein Bedingungsloses Grundeinkommen tatsächlich als nicht durchführbar. Wird davon ausgegangen, dass alle sonstigen Gelder und Vergünstigungen wegfallen, wird die Rechnung schon transparenter. Das Konzept sieht vor, dass es nur noch eine einzige Steuer gibt, die Mehrwertsteuer, die nur beim Kauf von Produkten anfällt. Somit geht die Steuer nicht mehr vom Einkommen aus sondern vom Konsum. Wer viel kauft, muss viel Steuern zahlen. Wer sich mit weniger begnügt, kommt erheblich günstiger davon. Die Mehrwertsteuer müsste von derzeit 19 % auf 100 % angehoben werden. Dadurch würden die Waren aber nicht zwangsweise erheblich teurer. Da alle anderen Steuerarten, die derzeit noch auf Produkte eingerechnet sind, wegfallen, würde der Nettopreis viel niedriger sein. Ein solches vereinfachtes Steuersystem hätte erheblich weniger bürokratischen Aufwand. Einkommensteuererklärungen gäbe es nicht mehr und kein Arbeitgeber müsste die Lohnsteuer für die Angestellten abführen, sondern nur noch die Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer. Importierte Waren würden genauso besteuert wie Produkte, die im eigenen Land hergestellt worden sind. Kindergeld und Rente würden nicht mehr ausgezahlt, da jeder das Bedingungslose Grundeinkommen erhält. Wer eine höhere Rente haben möchte, muss privat vorsorgen. Für die Übergangszeit wären Sonderregelungen sinnvoll, um Menschen, die viel in die Rentenversicherung eingezahlt haben, einen Ausgleich zu gewähren. Kindergeldkassen und Rentenversicherungsträger fallen somit auch flach, was wiederum jede Menge Büros und Angestellte einspart. Verschiedene Universitäten und Professoren haben sich bereits mit der Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigt. Sie sind alle der Meinung, dass es machbar wäre.
Vollbeschäftigung – eine Illusion?
Politiker sprechen so oft von Vollbeschäftigung, die sie erreichen möchten. Tatsache ist jedoch, dass es niemals eine Vollbeschäftigung geben wird. Heute nehmen bereits lediglich 50 % am Erwerbsleben teil. Dazu gibt es Menschen, die sich sowieso nicht mehr in den ersten Arbeitsmarkt eingliedern lassen und die derzeit von einer Maßnahme in die nächste geschickt werden, damit sie in der Statistik nicht mehr erscheinen. Vergessen wird dabei leicht, dass diese Maßnahmen, die in der Regel von Bildungsträgern durchgeführt werden, ebenfalls jede Menge Geld kosten. Diese Kosten würden bei einem Bedingungslosen Grundeinkommen ebenso eingespart werden, wie die für den gigantischen Apparat der Arbeitsämter. Vollbeschäftigung ist lediglich eine Utopie der Politiker, die gerne für Wahlversprechen benutzt wird.
Unterstützt das Grundeinkommen die Faulheit der Menschen?
Natürlich wird es bei einer Grundsicherung auch Menschen geben, die sich nicht mehr von der Couch herab bewegen. Die gibt es aber jetzt auch schon. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde aber für viele andere Menschen den Weg freimachen, eigene kreative Ideen zu entwickeln, die derzeit auf der Strecke bleiben, weil ja zunächst das Einkommen für den Lebensunterhalt gesichert werden muss. Sicherlich gäbe es auch eine Reihe Bürger, denen das Grundeinkommen reicht und die sich in ehrenamtlichen Tätigkeiten einbringen. Bei einem Bedingungslosen Grundeinkommen könnte jeder Erwerbstätige Auszeiten nehmen, ohne Angst haben zu müssen, danach mittellos dazustehen. Außerdem wäre jede Art von Teilzeitarbeit möglich, so dass noch genug Zeit für Privates und für Hobbys übrigbleibt. Die Erwerbsmäßigkeit wäre vollkommen individuell gestaltbar, weil das dafür gezahlte Einkommen dann nicht mehr den hohen Stellenwert einnimmt.
Ewiges Wachstum ist unmöglich
Politiker sprechen auch immer noch von Wirtschaftswachstum, dabei ist der Zenit doch längst erreicht. Wie soll die Wirtschaft noch wachsen können, wenn die Anzahl der Bevölkerung stagniert oder sogar weniger wird? Theoretisch müssten dann alle Bürger immer mehr konsumieren. Aber was sagt die Umwelt dazu? Schon heute wird viel zu viel nur kurz benutzt und landet innerhalb kurzer Zeit auf den Müllhalden. Aus Sicht von Klimaschutz und zum Wohl unserer Erde düfte kein Wachstum mehr stattfinden.
Gäbe es niedrigere Löhne?
Gegner des Bedingungslosen Grundeinkommens sprechen von einem Szenarium der Niedriglöhne, weil die Arbeitgeber aufgrund des zusätzlichen Einkommens nicht mehr viel zahlen würden. Das Gegenteil wäre aber der Fall. Weil die Menschen, denen das Grundeinkommen reicht, nicht mehr dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, gäbe es viel weniger Bewerber für offene Stellen. Arbeitnehmer wären wieder in der Lage, berechtigte Geldforderungen zu stellen. Zeitarbeit wäre dann sicherlich auch nur noch ein Auslaufmodell. Angebot und Nachfrage bestimmt den Preis und bei weniger Beschäftigten steigen automatisch die Löhne und Gehälter. Wer niemand mehr findet, der sich auf Billiglöhne einlässt, muss seine Arbeit selbst verrichten oder mehr bezahlen.
Das bedingungslose Grundeinkommen als Modell der Zukunft
Unser bisheriges System wird immer mehr auseinanderbröckeln. Deshalb ist es höchste Zeit, über funktionelle Alternativen nachzudenken. Das Bedingungslose Grundeinkommen wäre zudem auch eine Lösung für das Problem der Veralterung der Gesellschaft. Schließlich sind ältere Menschen nach wie vor Konsumenten und tragen mit dem Kauf von Produkten zu Steuereinnahmen bei. Es ist zu hoffen, dass es immer mehr Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens gibt, damit dieses Modell doch noch Realität wird. Weitere und detailliertere Informationen gibt es auf: www.forum-grundeinkommen.de/
